Innovation und IP in Zeiten der Corona-Pandemie

Dr. Carsten Richter

In einem Feature für die März-Ausgabe der Zeitschrift Nature Biotechnology untersucht Dr. Dr. iur. Carsten Richter vom Institut für Entrepreneurship und Business Develop-ment (Direktor: Prof. Dr. Christian Scheiner) am Beispiel der Patentierung des MERS (Middle East Respiratory Syndrome)-Virus von 2012, dem letzten der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Coronavirus, Chancen und Risiken des Schutzes von Diagnostika und Impfstoffen.

Er kommt in dieser Veröffentlichung zu dem Ergebnis: Schon kurz nach dem Erscheinen sowohl von MERS (wie auch später SARS-CoV-2) seien es Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen im öffentlichen Sektor gewesen, die wichtige Beiträge für die Diagnostik und Impfstoffentwicklung lieferten. Zur Bindung hochqualifizierter Erfinder und Erfinderinnen sollten daher überdurchschnittliche Leistungen durch Patentierung und Vergütungen daraus für die Erfindenden belohnt werden.

Er fügt hinzu: „Andererseits darf weder die schnelle Verbreitung von medizinisch wichtigen Erkenntnissen durch den Patentierungsprozess gebremst werden. Noch darf für forschende Unternehmen und ihre Investoren und Investorinnen der Eindruck entstehen, dass frühzeitige Monopole ihnen mögliche Geschäftsfelder verbauen.“

Institutsdirektor Prof. Dr. Christian Scheiner ergänzt: „Dieses Feature leistet einen wichtigen Beitrag zur Frage, wie öffentlich geförderte Forschung im Spannungsfeld zwischen dem Dienst für die Allgemeinheit und der Zusammenarbeit mit gewinnorientierten Unternehmen bei großen Gesundheitskrisen agieren sollte. Die Rolle, die Schutzrechte wie z.B. Patente dabei spielen können, wird hier eindrücklich dargelegt.“
Schwerpunkt der wissenschaftlichen Arbeit von Dr. Richter an der Universität zu Lübeck ist die Frage, wie medizinische Erfindungen und Informationen durch Patente geschützt werden können, so dass einerseits der Patentinhaber und –inhaberinnen eine angemessene Belohnung erhalten, die zu Investitionen in Forschung und Entwicklung anregt, andererseits aber die Öffentlichkeit nicht Nachteile durch unangemessen breiten Patentschutz erleidet.

Gerade während der aktuellen Pandemie habe sich gezeigt, dass „viele vielversprechende Ansätze von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen stammen, die sich schon seit vielen Jahren der Erforschung von Coronaviren bzw. Entwicklung von Plattformtechnologien widmen, lange bevor die Pandemie absehbar war. Das ist aber nur möglich, wenn langfristig Ressourcen zur Verfügung stehen, unabhängig von kurzzeitigen Bedarfsspitzen.“, so Dr. Richter.

„Mit unserer durch das Präsidium verabschiedeten Schutzrechtsstrategie hat sich die Universität zu Lübeck eine Richtlinie gegeben, die unseren Umgang mit Patenten und ande-ren Schutzrechten verbindlich regelt. Wir folgen dabei den Empfehlungen des von der EU veröffentlichten Praxiskodex für Hochschulen bezüglich des Umgangs mit geistigem Eigentum.“, ergänzt der Vizepräsident für Transfer und Digitalisierung der Universität zu Lübeck, Prof. Stefan Fischer. „So ist sichergestellt, dass wir unseren öffentlichen Auftrag erfüllen und gleichzeitig unsere Forschungsergebnisse Eingang in marktfähige, nutzbringende Produkte finden.“

Dr. Richter schlägt in seiner Veröffentlichung zudem eine Weiterentwicklung des Patentrechts vor.  Die Einführung einer speziellen Neuheitsschonfrist etwa für medizinische Forschungsergebnisse, die Erfinder und Erfinderinnen zur Bekämpfung von Pandemien sofort veröffentlichen müssen, könnte seinen Überlegungen nach ein innovations- und investitionsfreundliches Klima fördern, das die Entwicklung neuer Technologien zur Bekämpfung von Krankheitserregern rechtzeitig vor deren Auftreten begünstige.

Die Veröffentlichung im Original ist in der aktuellen Ausgabe (März 2021) der Nature Biotechnology nachzulesen: https://rdcu.be/cgxfC